Spezielle Menschenrechtskonventionen zum Diskriminierungsschutz

UN-Frauenrechtskonvention

Weltweit wurde von Feminist/innen immer wieder kritisiert, dass die Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vielfach ungenügend sei und strukturell bedingte Menschenrechtsverletzungen an Frauen oft nicht als Verletzung der Menschenrechte wahrgenommen, d.h. nicht zur Kenntnis genommen oder vernachlässigt worden sind.

Die Voraussetzungen, um die Diskriminierung von Frauen zu überwinden und die volle und gleichberechtigte Ausübung der politischen, bürgerlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte durch Frauen zu ermöglichen, sind daher insbesondere Maßnahmen, die nicht nur auf staatlicher Ebene, sondern auch in allen gesellschaftlichen Bereichen greifen, d.h. auch für Handlungen von Privatpersonen. Zu der Umsetzung dieser Maßnahmen gehört ebenso die Anerkennung von Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung.

Im Jahr 1979 wurde die Konvention der UNO-Generalversammlung über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen, die sogenannte Frauenrechtskonvention („Convention on the Elimination of all Forms of Discrimination against Women“, kurz: CEDAW) verabschiedet, in der Gewalt gegen Frauen explizit als Menschenrechtsverletzung verurteilt wird und in der Frauenrechte als universelle Menschenrechte festgeschrieben werden. Seitdem gibt es auch eine UN-Sonderberichterstatterin zum Thema Gewalt gegen Frauen. Die Frauenrechtskonvention trat zwei Jahre nach ihrer Verabschiedung (im Jahr 1981) in Kraft, wurde allerdings erst weitere vier Jahre später von Deutschland ratifiziert. Sie ist das entscheidendste internationale Menschenrechtsinstrument für Frauen.

Mit der Ratifizierung dieser Konvention wurden die Staaten verpflichtet, die geschlechtsspezifische Diskriminierung von Frauen zu beseitigen und konkrete Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern zu unternehmen.

Der Text der Konvention ist hier auf englisch und hier auf deutsch nachzulesen