Spezielle Menschenrechtskonventionen zum Diskriminierungsschutz

UN-Behindertenrechtskonvention

Insbesondere weil Menschenrechte Freiheits- und Gleichheitsrechte sind, die eng mit dem Anspruch auf Nichtdiskriminierung und Inklusion verbunden sind, gibt es auch eine Konvention über die Rechte für Menschen mit Behinderungen, die UN-Behindertenrechtskonvention („International Convention on the Rights of Persons with Disabilities“, kurz: ICRPD). Erarbeitet wurde diese Konvention unter der Mitwirkung von Betroffenen als Vertreter/innen der Vereinten Nationen, Regierungsdelegationen und Nichtregierungsorganisationen (NGO’s).

Seit dem Jahr 2008 ist die ICRPD in Kraft und wurde im Jahr 2009 in Deutschland ratifiziert und somit verbindlich.

Die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen enthält beispielsweise auch einen spezifischen Artikel zu Frauen mit Behinderung (Art. 6) sowie einen Artikel zur Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch (Art. 16). 

Diese spezifischen Artikel verpflichten die Unterzeichner/innenstaaten anzuerkennen, dass Frauen und Mädchen mit Behinderungen mehrfacher Diskriminierung und sehr häufig Gewalt ausgesetzt sind. Außerdem verpflichtet er sie dazu, alle Maßnahmen zur Sicherung der vollen Entfaltung, der Förderung und des Empowerments von Frauen zu treffen, um zu gewährleisten, dass Frauen und Mädchen alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll und gleichberechtigt ausüben und genießen können.

Die Voraussetzungen, um die Diskriminierung und die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu überwinden und die volle, gleichberechtigte Ausübung der Menschenrechte zu ermöglichen, geht folglich die Maßnahmenergreifung für die Umsetzung von Inklusion als Menschenrecht alle Menschen gleichermaßen an. Hierbei müssen die jeweils spezifischen und unterschiedlichen Ausgangslagen aller Menschen berücksichtigt werden. Entscheidend ist zudem, dass alle Barrieren, die dem Ziel von Inklusion und Barrierefreiheit zu erreichen (noch) im Wege stehen, prozesshaft abgebaut werden, welches gleichermaßen für bauliche Barrieren genauso wie für Barrieren in den Köpfen gilt.

DerText der UN-Behindertenrechtskonvention kann hier nachgelesen werden.