Spezielle Menschenrechtskonventionen zum Diskriminierungsschutz

UN-Antirassismuskonvention

Zu den speziellen Menschenrechtsabkommen zum Diskriminierungsschutz gehört genauso die Internationale Konvention zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung („International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination“, kurz: ICERD), seit ihrem Inkrafttreten in dem Jahr 1969. Die ICERD wurde in Deutschland noch im selben Jahr ratifiziert.

Die Antirassismuskonvention richtet sich gegen jede rassistische Diskriminierung aufgrund nationaler und “ethnischer“ Herkunft.

Die Konvention verbietet rassistische Handlungen und Gesetze sowie die Verbreitung rassistischer Ideen. Die Vertragsstaaten sind zudem dazu verpflichtet Rassismus und rassistischer Propaganda entgegenzutreten sowie Maßnahmen zum Abbau von Vorurteilen und zur Förderung der Verständigung zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zu ergreifen. Sie sollen auch Sorgfalt tragen, dass alle Menschen ohne ethische Unterscheidung oder Unterscheidung im Bezug auf Hautfarbe/Herkunft den gleichen Zugang zur Justiz haben, das Recht auf staatlichen Schutz gegen Gewalttätigkeit genießen, dieselben politischen Rechte und den gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen Dienst haben. Das Gleiche gilt für alle anderen bürgerlichen und wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

Zur ICERD gibt es auch eine Allgemeine Empfehlung, die geschlechtsspezifische Aspekte rassistischer Diskriminierung berücksichtigt.

Die Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung dürfen nicht ausschließlich auf staatlicher Ebene oder auf Menschen mit rechtsextremen politischen Einstellungen zielen, sondern müssen vielmehr gesamtgesellschaftlich, ausgerichtet werden und wirklich greifen. Die Abschaffung aller Formen rassistischer Diskriminierung stellt in jedem Fall ein Kernanliegen der Menschenrechte dar.