Mehrfachdiskriminierung

Rechtliche Schritte

Obwohl das Phänomen der Mehrfachdiskriminierung in der Wissenschaft schon seit Ende der 1980er Jahre diskutiert wurde, fand es erst 2001 Eingang in die Politik – auf der UN-Weltkonferenz gegen Rassismus in Südafrika.

Im Jahr 2006 trat in Deutschland das Allgemeine Gleichstellungsgesetz in Kraft.

„Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sieht den Schutz von Personen vor, die eine Mehrfachdiskriminierung erfahren. […] Im Falle von Mehrfachdiskriminierungen legt das AGG fest, dass die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und die in ihren Zuständigkeiten betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestags zusammenarbeiten.“ (zitiert nach: Antidiskriminierungsstelle des Bundes)

Im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz heißt es unter anderem:

„§ 1 Ziel des Gesetzes: Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“

„§ 4 Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe: Erfolgt eine unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer der in § 1 genannten Gründe, so kann diese unterschiedliche Behandlung nach den §§ 8 bis 10 und 20 nur gerechtfertigt werden, wenn sich die Rechtfertigung auf alle diese Gründe erstreckt, derentwegen die unterschiedliche Behandlung erfolgt.“

Verurteilungen aufgrund von Mehrfachdiskriminierung sind also rechtlich möglich, praktisch jedoch bislang nicht umgesetzt.